AGB - DAFIP.de
1. Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DAFIP.de
(AGB) sind Bestandteil aller Verträge und Geschäftsabschlüsse
mit der Firma DAFIP.de (Betreiber: ak internetmedien,
Inh: Anna Knierim, Müllerstr. 38, 64289 Darmstadt
nachfolgend DAFIP.de genannt). Abweichende AGB der einzelnen
Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Abweichende
und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen
der beiderseitigen schriftlichen Form um vertraglich
wirksam zu werden.
2. Leistungsangebot
DAFIP.de ist ein Datenlösch- und Rechercheservice
der in erster Linie Recherchen über das Internet
anbietet.
3. Angebot/Preise
3.1 Angebote und Preise sind freibleibend. Die Preise
werden in EURO abgerechnet, sofern nichts anderes vereinbart
wurde.
3.2 Der Kunde kann seinen Auftrag direkt auf der Internetplattform
DAFIP.de aufgeben. Abgerechnet werden die am Tage der
Bestellung gültigen Preise, soweit keine abweichende
schriftliche Preisvereinbarung vorliegt. Die aktuell
gültigen Preise werden auf Anfrage auch in Form
eines Kostenvoranschlags (Kostenlose Vorprüfung)
mitgeteilt. Kostenvoranschläge (Kostenlose Vorprüfung)
sind für den Auftraggeber kostenfrei und für
DAFIP.de unverbindlich. Eine Annahme des Auftrags behält
sich DAFIP.de vor. In der Regel sind die vereinbarten
Preise Endpreise, die der Kunde im Voraus zu zahlen
hat. DAFIP.de behält sich das Recht vor, jederzeit
ohne Begründung vom Vertrag zurückzutreten.
3.3 Die Preise sind Endpreise. Sollten zusätzliche
Kosten anfallen, so werden diese Kosten durch DAFIP.de
dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt. Die Lieferung
der Datenlösch- und Rechercheergebnisse ist in
der Regel im Preis inbegriffen.
3.4 Bei Stornierung von Aufträgen nach Zahlungseingang
durch den Kunden ist DAFIP.de berechtigt, unabhängig
davon, ob bereits, für den Kunden erkennbar, Teilleistungen
erbracht werden konnten, den Vertrag abzurechnen. Hierbei
werden die am Tage der Bestellung gültigen Preise
in voller Höhe berechnet. Sofern der Vertrag eine
Geld-zurück-Garantie beinhaltet, erstattet DAFIP.de
den Werklohn ohne Abzüge an den Auftraggeber. Hierbei
werden die am Tage der Bestellung gültige Preis
in voller Höhe berechnet.
4. Vertrag/Widerrufsrecht
4.1 Der Kunde erteilt die Aufträge in elektronischer
Form mittels Eingabemaske im Internet. Ein Auftrag gilt
nur als erteilt, wenn er von DAFIP.de schriftlich bestätigt
worden ist. Als schriftliche Bestätigung reicht
eine Bestätigung per E-Mail, Fax oder Post. Mit
der Bestätigung tritt der Vertrag zwischen DAFIP.de
und dem Kunden in unter der Bedingung in Kraft, dass
der Kunde den vereinbarten Preis im Voraus zahlt. Kann
der Auftrag aus triftigen Gründen (z.B. Krankheit
oder technischen Problemen) nicht innerhalb einer vereinbarten
Frist ausgeführt werden, informiert das DAFIP.de
den Auftraggeber umgehend.
4.2 Bis zum Zeitpunkt der schriftlichen Bestätigung
durch DAFIP.de hängt das Zustandekommen des Vertrages
von der Annahme durch DAFIP.de ab.
4.3 DAFIP.de haftet nicht für Verzögerungen
oder Ausführungsmängel, die durch eine falsche,
unklare oder unvollständige Auftragserteilung entstehen.
Bei in Verbindung mit dem Auftrag vom Kunden gemachten
Falschangaben hat DAFIP.de Anspruch auf Vergütung
in Höhe des vertraglichen Preises.
4.4 Aufgrund der Grösse und Komplexität des
Internets ist eine erfolgreiche Datenlöschung oder
Recherche nach dem Vertrag auch dann anzunehmen, wenn
wesentliche Teile der beauftragten Datenlöschung
oder Recherche erbracht wurden.
5. Lieferung
5.1 In der Regel werden die zur Datenlöschung
oder Recherche notwendigen Materialien in elektronischer
Form an DAFIP.de gesendet. Sollte das dafür
vorgesehene Formular nicht verwendet werden, werden
die folgenden Dateiformate akzeptiert: .txt, .doc, .xls,.rtf,
.pdf, .html. Nach vorheriger Vereinbarung ist es auch
möglich, die notwendigen Informationen auf dem
Postweg oder telefonisch an DAFIP.de zu übermitteln.
5.2 Die Lieferung der Datenlösch-Rechercheergebnisse
in Form von Abstracts ("kurze Zusammenfassung des
Inhaltes") erfolgt ebenfalls in elektronischer
Form, üblicherweise in einem kundenspezifischen
Account auf der Website von DAFIP.de oder per E-Mail.
Auf Wunsch werden die Texte zusätzlich per Post
oder auf einem Datenträger (CD) versendet. Die
entstehenden Kosten werden vom Kunden (15,-- Euro incl.
Mwst.) getragen.
5.3 Der Versand bzw. die elektronische Übertragung
erfolgt auf Gefahr des Kunden. Für eine fehlerhafte
Übertragung der Datenlösch- oder Rechercheergebnisse
oder für deren Verlust sowie für deren Beschädigung
oder Verlust haftet DAFIP.de nicht. DAFIP.de
haftet ebenfalls nicht für Schäden, die durch
Viren entstehen. Bei Lieferungen von Dateien per E-Mail
ist der Kunde für eine endgültige Überprüfung
der übertragenen Dateien und Texte zuständig.
Eventuelle Schadensersatzansprüche werden nicht
anerkannt.
5.4 Lieferfristen werden nach bestem Wissen, abhängig
vom Auftragsumfang, genannt. DAFIP.de hält vereinbarte
Fristen nach Möglichkeit ein. Überschreitet
DAFIP.de eine Frist um mehr als zwei Monate, kann der
Kunde durch eine formlose, schriftliche Erklärung
vom Vertrag zurücktreten. Er ist dann nicht mehr
verpflichtet, die in Auftrag gegebene Dienstleistung,
Werklohn, bzw. die in Auftrag gegebene Leistung anzunehmen.
Sofern das hinzuziehen eines externen Rechtsanwalts
erforderlich ist, sind die Fristen an die notwendige
Verfahrensdauer gebunden.
5.5 Höhere Gewalt entbindet DAFIP.de für
die Zeit der Störung von den Vertragsverpflichtungen.
Sollten die oben genannten Verzögerungen länger
als vier Wochen anhalten, so haben beide Vertragspartner
das Recht, von den getroffenen Vereinbarungen des Vertrags
zurückzutreten. Sonstige Ansprüche sind ausgeschlossen.
5.6 Sofern gesetzlich zulässig, ist die Verpflichtung
von DAFIP.de zur Leistung von Schadensersatz, gleich
aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den jeweiligen
Rechnungswert unserer an dem Schaden stiftenden Ereignis
unmittelbarer beteiligten Leistung. Schadensersatzforderungen
aufgrund von entgangenen Gewinns oder sonstigen mittelbaren
Schadens sind in jeden Fall ausgeschlossen.
Die Lieferung gilt als erfolgt, wenn die Rechercheergebnisse
nachweisbar an den Auftraggeber abgeschickt wurden.
6. Haftung und Gewähr
6.1 DAFIP.de sichert zu, alle Aufträge mit größter
Sorgfalt und nachbestem Wissen und Gewissen auszuführen.
Es wird jedoch keine Haftung für Schäden oder
Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Irrtümer
in gelieferten Dokumenten verursacht wurden, übernommen.
Dies gilt sowohl gegenüber dem Auftraggeber als
auch gegenüber Dritten.
6.2 Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf
die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Dies bezieht
sich sowohl auf eventuelle Mängel als auch auf
Nichterfüllung des Vertrags.
6.3 Offensichtliche Mängel werden nur berücksichtigt,
wenn diese innerhalb von drei Tagen nach Eingang der
Leistung schriftlich angezeigt werden. Danach verzichtet
der Kunde auf sämtliche Ansprüche, die ihm
wegen eventueller Mängel zustehen könnten.
6.4 Kann bei der Überprüfung der Leistung
durch DAFIP.de ein offensichtlicher Mangel nicht
festgestellt werden, so trägt der Kunde die Kosten
der Prüfung. Dies bezieht sich insbesondere auf
fehlerhafte Auftragserteilung oder auf Mängel der
Beschreibung.
6.5 Bei nachweisbaren Fehlern in der Recherche hat
der Kunde einen Anspruch auf eine kostenlose Korrektur.
Grundlage der Korrektur ist die vertraglich vereinbarte
Leistung. Aufgrund der komplexität und Grösse
des Internets, kann DAFIP.de auch im Rahmen eines Auftrages
niemals garantieren, alle Einträge zu finden. Leistungspflicht
bei der Recherche ist daher die versierte Suche nach
Einträgen.
6.6 DAFIP.de übernimmt keinerlei Haftung bezüglich
der Art der Versendung.
6.7 Eventuell entstehende Verletzungen von Persönlichkeitsrechten
gehen ebenfalls nicht in die Haftung ein. DAFIP.de
geht davon aus, dass die erbrachten Dienstleistungen
nicht zu einem solchen Zweck genutzt werden.
7. Zahlungsbedingungen
7.1 Die für unsere Leistungen vereinbarten Gebühren
werden mit Auftragserteilung fällig. Abweichende
Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
7.4 Bei Überschreiten einer vereinbarten Zahlungsfrist
ist DAFIP.de berechtigt, bankübliche Zinsen
zu erheben. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch
offenen Rechnungen fällig.
8. Vertraulichkeit/Datenschutz
8.1 DAFIP.de sichert absolute Vertraulichkeit zu.
Dies bezieht sich sowohl auf zur Bearbeitung überlassene
Texte, als auch auf sonstige Informationen. Diese Vertraulichkeitsverpflichtung
hat auch über den Zeitraum der Bearbeitung hinaus
auf unbestimmte Zeit Bestand.
8.2 Sollte zur Erfüllung eines Auftrags ausnahmsweise
oder zweckmäßigerweise die Mitwirkung Dritter
beispielsweise eines Rechtsanwalts oder externer IT-Unternehmen
notwendig sein, so werden diesen notwendigerweise Namen
und Daten des Kunden mitgeteilt. Die Kosten für
die Beauftragung des Rechtsanwalts oder externer IT-Unternehmen
übernimmt immer DAFIP.de.
8.3 DAFIP.de ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung
erforderlichen personenbezogenen Daten seiner Kunden
zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Eine Weitergabe
der Daten an Dritte ausserhalb von 8.2 ist ausdrücklich
ausgeschlossen.
8.4 Aufgrund der elektronischen Übermittlung von
Texten und Daten sowie sonstiger Kommunikation in elektronischer
Form zwischen dem Kunden und DAFIP.de, kann ein
absoluter Schutz von vertraulichen Daten und Informationen
nicht gewährleistet werden.
9. Erfüllungsort , Gerichtsstand, Anwendbares
Recht
9.1 Erfüllungsort für die Leistung und Zahlung
ist der Firmensitz von DAFIP.de.
9.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang
mit derGeschäftsverbindung ist das für den
Firmensitz zuständige Gericht. (Darmstadt)
9.3 Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen DAFIP.de
und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Dies betrifft auch Aufträge
aus dem Ausland sowie Leistungen, die von Recherche
Institut ins Ausland versandt oder im Ausland erbracht
werden. Internationales Kaufrecht oder Werkvertragsrecht
ist ausdrücklich ausgeschlossen.
10. Sonstiges
10.1 Alle Zusatzvereinbarungen bedürfen zwingend
der Schriftform. Mündliche Absprachen gelten nicht.
Auch die Aufhebung der Schriftform bedarf der Schriftform.
10.2 Salvatorische Klausel: Sofern eine der Bedingungen
durch Aufhebung oderrechtliche Unwirksamkeit ganz oder
teilweise unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen
Bedingungen dieser AGB gültig.
Stand: 01.05.2008
|