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AGB
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AGB - DAFIP.de

1. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DAFIP.de (AGB) sind Bestandteil aller Verträge und Geschäftsabschlüsse mit der Firma DAFIP.de (Betreiber: ak internetmedien, Inh: Anna Knierim, Müllerstr. 38, 64289 Darmstadt nachfolgend DAFIP.de genannt). Abweichende AGB der einzelnen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der beiderseitigen schriftlichen Form um vertraglich wirksam zu werden.

2. Leistungsangebot

DAFIP.de ist ein Datenlösch- und Rechercheservice der in erster Linie Recherchen über das Internet anbietet.

3. Angebot/Preise

3.1 Angebote und Preise sind freibleibend. Die Preise werden in EURO abgerechnet, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

3.2 Der Kunde kann seinen Auftrag direkt auf der Internetplattform DAFIP.de aufgeben. Abgerechnet werden die am Tage der Bestellung gültigen Preise, soweit keine abweichende schriftliche Preisvereinbarung vorliegt. Die aktuell gültigen Preise werden auf Anfrage auch in Form eines Kostenvoranschlags (Kostenlose Vorprüfung) mitgeteilt. Kostenvoranschläge (Kostenlose Vorprüfung) sind für den Auftraggeber kostenfrei und für DAFIP.de unverbindlich. Eine Annahme des Auftrags behält sich DAFIP.de vor. In der Regel sind die vereinbarten Preise Endpreise, die der Kunde im Voraus zu zahlen hat. DAFIP.de behält sich das Recht vor, jederzeit ohne Begründung vom Vertrag zurückzutreten.

3.3 Die Preise sind Endpreise. Sollten zusätzliche Kosten anfallen, so werden diese Kosten durch DAFIP.de dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt. Die Lieferung der Datenlösch- und Rechercheergebnisse ist in der Regel im Preis inbegriffen.

3.4 Bei Stornierung von Aufträgen nach Zahlungseingang durch den Kunden ist DAFIP.de berechtigt, unabhängig davon, ob bereits, für den Kunden erkennbar, Teilleistungen erbracht werden konnten, den Vertrag abzurechnen. Hierbei werden die am Tage der Bestellung gültigen Preise in voller Höhe berechnet. Sofern der Vertrag eine Geld-zurück-Garantie beinhaltet, erstattet DAFIP.de den Werklohn ohne Abzüge an den Auftraggeber. Hierbei werden die am Tage der Bestellung gültige Preis in voller Höhe berechnet.

4. Vertrag/Widerrufsrecht

4.1 Der Kunde erteilt die Aufträge in elektronischer Form mittels Eingabemaske im Internet. Ein Auftrag gilt nur als erteilt, wenn er von DAFIP.de schriftlich bestätigt worden ist. Als schriftliche Bestätigung reicht eine Bestätigung per E-Mail, Fax oder Post. Mit der Bestätigung tritt der Vertrag zwischen DAFIP.de und dem Kunden in unter der Bedingung in Kraft, dass der Kunde den vereinbarten Preis im Voraus zahlt. Kann der Auftrag aus triftigen Gründen (z.B. Krankheit oder technischen Problemen) nicht innerhalb einer vereinbarten Frist ausgeführt werden, informiert das DAFIP.de den Auftraggeber umgehend.

4.2 Bis zum Zeitpunkt der schriftlichen Bestätigung durch DAFIP.de hängt das Zustandekommen des Vertrages von der Annahme durch DAFIP.de ab.

4.3 DAFIP.de haftet nicht für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch eine falsche, unklare oder unvollständige Auftragserteilung entstehen. Bei in Verbindung mit dem Auftrag vom Kunden gemachten Falschangaben hat DAFIP.de Anspruch auf Vergütung in Höhe des vertraglichen Preises.

4.4 Aufgrund der Grösse und Komplexität des Internets ist eine erfolgreiche Datenlöschung oder Recherche nach dem Vertrag auch dann anzunehmen, wenn wesentliche Teile der beauftragten Datenlöschung oder Recherche erbracht wurden.

5. Lieferung

5.1 In der Regel werden die zur Datenlöschung oder Recherche notwendigen Materialien in elektronischer Form an DAFIP.de gesendet. Sollte das dafür vorgesehene Formular nicht verwendet werden, werden die folgenden Dateiformate akzeptiert: .txt, .doc, .xls,.rtf, .pdf, .html. Nach vorheriger Vereinbarung ist es auch möglich, die notwendigen Informationen auf dem Postweg oder telefonisch an DAFIP.de zu übermitteln.

5.2 Die Lieferung der Datenlösch-Rechercheergebnisse in Form von Abstracts ("kurze Zusammenfassung des Inhaltes") erfolgt ebenfalls in elektronischer Form, üblicherweise in einem kundenspezifischen Account auf der Website von DAFIP.de oder per E-Mail. Auf Wunsch werden die Texte zusätzlich per Post oder auf einem Datenträger (CD) versendet. Die entstehenden Kosten werden vom Kunden (15,-- Euro incl. Mwst.) getragen.

5.3 Der Versand bzw. die elektronische Übertragung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Für eine fehlerhafte Übertragung der Datenlösch- oder Rechercheergebnisse oder für deren Verlust sowie für deren Beschädigung oder Verlust haftet DAFIP.de nicht. DAFIP.de haftet ebenfalls nicht für Schäden, die durch Viren entstehen. Bei Lieferungen von Dateien per E-Mail ist der Kunde für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Dateien und Texte zuständig. Eventuelle Schadensersatzansprüche werden nicht anerkannt.

5.4 Lieferfristen werden nach bestem Wissen, abhängig vom Auftragsumfang, genannt. DAFIP.de hält vereinbarte Fristen nach Möglichkeit ein. Überschreitet DAFIP.de eine Frist um mehr als zwei Monate, kann der Kunde durch eine formlose, schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Er ist dann nicht mehr verpflichtet, die in Auftrag gegebene Dienstleistung, Werklohn, bzw. die in Auftrag gegebene Leistung anzunehmen. Sofern das hinzuziehen eines externen Rechtsanwalts erforderlich ist, sind die Fristen an die notwendige Verfahrensdauer gebunden.

5.5 Höhere Gewalt entbindet DAFIP.de für die Zeit der Störung von den Vertragsverpflichtungen. Sollten die oben genannten Verzögerungen länger als vier Wochen anhalten, so haben beide Vertragspartner das Recht, von den getroffenen Vereinbarungen des Vertrags zurückzutreten. Sonstige Ansprüche sind ausgeschlossen.

5.6 Sofern gesetzlich zulässig, ist die Verpflichtung von DAFIP.de zur Leistung von Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den jeweiligen Rechnungswert unserer an dem Schaden stiftenden Ereignis unmittelbarer beteiligten Leistung. Schadensersatzforderungen aufgrund von entgangenen Gewinns oder sonstigen mittelbaren Schadens sind in jeden Fall ausgeschlossen.
Die Lieferung gilt als erfolgt, wenn die Rechercheergebnisse nachweisbar an den Auftraggeber abgeschickt wurden.

6. Haftung und Gewähr

6.1 DAFIP.de sichert zu, alle Aufträge mit größter Sorgfalt und nachbestem Wissen und Gewissen auszuführen. Es wird jedoch keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Irrtümer in gelieferten Dokumenten verursacht wurden, übernommen. Dies gilt sowohl gegenüber dem Auftraggeber als auch gegenüber Dritten.

6.2 Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Dies bezieht sich sowohl auf eventuelle Mängel als auch auf Nichterfüllung des Vertrags.

6.3 Offensichtliche Mängel werden nur berücksichtigt, wenn diese innerhalb von drei Tagen nach Eingang der Leistung schriftlich angezeigt werden. Danach verzichtet der Kunde auf sämtliche Ansprüche, die ihm wegen eventueller Mängel zustehen könnten.

6.4 Kann bei der Überprüfung der Leistung durch DAFIP.de ein offensichtlicher Mangel nicht festgestellt werden, so trägt der Kunde die Kosten der Prüfung. Dies bezieht sich insbesondere auf fehlerhafte Auftragserteilung oder auf Mängel der Beschreibung.

6.5 Bei nachweisbaren Fehlern in der Recherche hat der Kunde einen Anspruch auf eine kostenlose Korrektur. Grundlage der Korrektur ist die vertraglich vereinbarte Leistung. Aufgrund der komplexität und Grösse des Internets, kann DAFIP.de auch im Rahmen eines Auftrages niemals garantieren, alle Einträge zu finden. Leistungspflicht bei der Recherche ist daher die versierte Suche nach Einträgen.

6.6 DAFIP.de übernimmt keinerlei Haftung bezüglich der Art der Versendung.

6.7 Eventuell entstehende Verletzungen von Persönlichkeitsrechten gehen ebenfalls nicht in die Haftung ein. DAFIP.de geht davon aus, dass die erbrachten Dienstleistungen nicht zu einem solchen Zweck genutzt werden.

7. Zahlungsbedingungen

7.1 Die für unsere Leistungen vereinbarten Gebühren werden mit Auftragserteilung fällig. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

7.4 Bei Überschreiten einer vereinbarten Zahlungsfrist ist DAFIP.de berechtigt, bankübliche Zinsen zu erheben. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig.

8. Vertraulichkeit/Datenschutz

8.1 DAFIP.de sichert absolute Vertraulichkeit zu. Dies bezieht sich sowohl auf zur Bearbeitung überlassene Texte, als auch auf sonstige Informationen. Diese Vertraulichkeitsverpflichtung hat auch über den Zeitraum der Bearbeitung hinaus auf unbestimmte Zeit Bestand.

8.2 Sollte zur Erfüllung eines Auftrags ausnahmsweise oder zweckmäßigerweise die Mitwirkung Dritter beispielsweise eines Rechtsanwalts oder externer IT-Unternehmen notwendig sein, so werden diesen notwendigerweise Namen und Daten des Kunden mitgeteilt. Die Kosten für die Beauftragung des Rechtsanwalts oder externer IT-Unternehmen übernimmt immer DAFIP.de.

8.3 DAFIP.de ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten seiner Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ausserhalb von 8.2 ist ausdrücklich ausgeschlossen.

8.4 Aufgrund der elektronischen Übermittlung von Texten und Daten sowie sonstiger Kommunikation in elektronischer Form zwischen dem Kunden und DAFIP.de, kann ein absoluter Schutz von vertraulichen Daten und Informationen nicht gewährleistet werden.

9. Erfüllungsort , Gerichtsstand, Anwendbares Recht

9.1 Erfüllungsort für die Leistung und Zahlung ist der Firmensitz von DAFIP.de.

9.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit derGeschäftsverbindung ist das für den Firmensitz zuständige Gericht. (Darmstadt)

9.3 Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen DAFIP.de und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies betrifft auch Aufträge aus dem Ausland sowie Leistungen, die von Recherche Institut ins Ausland versandt oder im Ausland erbracht werden. Internationales Kaufrecht oder Werkvertragsrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen.

10. Sonstiges

10.1 Alle Zusatzvereinbarungen bedürfen zwingend der Schriftform. Mündliche Absprachen gelten nicht. Auch die Aufhebung der Schriftform bedarf der Schriftform.

10.2 Salvatorische Klausel: Sofern eine der Bedingungen durch Aufhebung oderrechtliche Unwirksamkeit ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bedingungen dieser AGB gültig.

Stand: 01.05.2008

 
 

 

 
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